Breitbandausbau im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwalddurch den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald

Breitbandausbau im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwalddurch den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald

Ende der Vorvermarktung im weißen Fleck über den Betreiber Abschluss der Vereinbarung für kostenfreie Glasfaserhausanschlüsse bis zum Ausbau möglich. Die Vorvermarktung über Vodafone GmbH als Betreiber des Verbandsnetzes hat zum 31. März 2022 geendet.

Im Zuge der Vorvermarktung wurden Adressaten im weißen Fleck Grundstücksnutzungsverträge für den Glasfaserhausanschluss mit dem Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald angeboten. Bei Erfüllung der Fördervoraussetzungen besteht darüber hinaus bis zum Baubeginn noch die Möglichkeit, einen kostenfreien Glasfaserhausanschluss des Zweckverbands Breitband zu erhalten. Die dazu erforderlichen Grundstücksnutzungsverträge mit dem Zweckverband Breitband für die „weißen Flecken“ werden in der Zeit bis Baubeginn über die Gemeinde Ihringen angeboten.
Bei den unterversorgten Adressaten im weißen Fleck hat Vodafone GmbH als Betreiber des Verbandsnetzes den Verband mit der Einholung von Grundstücksnutzungsverträgen im Rahmen der Vorvermarktung seit dem 10. Januar 2022 unterstützt. Die Frist für die Vorvermarktung hat zum 31. März 2022 geendet. Die Möglichkeit für den Abschluss eines Grundstücksnutzungsvertrages mit dem Verband bleibt bei Erfüllung der Fördervoraussetzungen bis zum Baubeginn in der Gemeinde Ihringen bestehen. Der geförderte Anschluss ist kostenfrei für den Anschlussnehmer und verpflichtet nicht zur Nutzung. Bei Interesse bildet der Grundstücksnutzungsvertrag mit dem Zweckverband Breitband die Grundlage für den Glasfaserhausanschluss und ist unbedingt notwendig, damit der Zweckverband Breitband den Hausanschluss weiter planen und letztlich bauen kann. Die Gemeinde wird hierzu in den nächsten Wochen auf die betreffenden Eigentümer zugehen.

Schließen Sie jetzt einen Grundstücksnutzungsvertrag für einen kostenfreien Anschluss ab

Damit ein Glasfaserhausanschluss bis ins Gebäude gelegt werden kann, wird der Grundstücksnutzungsvertrag zwischen dem Eigentümer und dem Zweckverband Breitband geschlossen. Im geförderten Bereich entstehen für den Anschlussnehmer für die Verlegung durch den Zweckverband Breitband hierbei keine Kosten. Der Abschluss eines Vertrags über ein Glasfaserprodukt mit einem Netzbetreiber oder Anbieter ist für die Glasfaserhausanschlussverlegung nicht erforderlich. Erst für die Anschlussnutzung ist ein Vertrag über ein Glasfaserprodukt bei einem Anbieter notwendig. Dieser kann auch zu einem späteren Zeitpunkt nach Verlegung geschlossen werden.

Glasfasernetz steht über die open access Verpflichtung auch anderen Betreibern offen

Der Zweckverband Breitband plant, baut und finanziert den Breitbandausbau für seine Mitglieder. Der Breitbandausbau im Verbandsgebiet wird nach dem Betreibermodell durchgeführt. Hierbei wird das kommunale Glasfasernetz durch den Zweckverband Breitband gebaut und verbleibt in dessen Eigentum. Über Glasfaser kann schnelles Internet in nahezu beliebiger Bandbreite bezogen werden. TV und Telefon werden, wenn gewünscht, ebenfalls darüber geliefert. Unterstützt wird der geförderte Ausbau mit Mitteln des Bundes und des Landes Baden-Württemberg. Als Vorgabe aus der Förderung muss die Gemeinde einen Eigenanteil tragen. Den Netzbetrieb darf nur ein privates Telekommunikationsunternehmen leisten. In einer EU-weiten Ausschreibung des Zweckverbands Breitband hat Vodafone GmbH den Zuschlag für den Netzbetrieb im vergangenen Jahr 2020 erhalten. Über die sogenannte open access Verpflichtung steht das Netz auch anderen Betreibern offen. Haben also andere Betreiber ebenfalls Interesse an der Versorgung, können diese Leistungen über das Verbandsnetz anbieten. Allerdings besteht für andere Betreiber keine Verpflichtung zur Nutzung des Verbandsnetzes.

Hintergrundinformationen

Schnelles Internet fehlt noch in einigen Gebieten im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. Um eigenständig und mit vereinten Kräften die Bevölkerung mit einer zukunftsfähigen Internetverbindung über Glasfaser auszustatten, haben 40 Gemeinden und Städte sowie der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 2018 den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald gegründet. Dieser plant, baut, verwaltet und finanziert den Ausbau des Netzes für schnelles Internet im Auftrag seiner Mitglieder. Die Gesetzeslage sieht vor, dass nur private Telekommunikationsanbieter Dienstleistungen der Telekommunikation erbringen  dürfen und Breitbandausbau Aufgabe der Telekommunikationsunternehmen ist. Gleichzeitig ist für die privaten Telekommunikationsunternehmen keine gesetzliche Pflicht zur Versorgung mit schnellem Internet definiert. Unterversorgte Gebiete sollen jedoch endlich einen guten Zugang erhalten. Dort, wo ein privates  Telekommunikationsunternehmen in einem definierten Zeitraum von 3 Jahren keinen Ausbau beabsichtigt und eine gravierende Unterversorgung vorliegt, haben Gemeinden als freiwillige Leistung die Möglichkeit, selbst tätig zu werden. Im Verbandsgebiet erbringt der Zweckverband diese Leistungen für seine Gemeinden.

(Erstellt am 12. Mai 2022)